News

Erfolge sind für uns aber kein Ruhekissen, sondern Ansporn. Wir Sozialdemokrat*innen arbeiten mit Hochdruck an Reformen, die ...
Beste Bildung von Anfang an: Zweites verpflichtendes Kindergartenjahr kommt Das zweite verpflichtende Kindergartenjahr kommt. Dafür nehmen wir 80 Mio. Euro in die Hand: Kinder sollen die beste Bildung ...
Aktion 55Plus: Neue Chancen für ältere Arbeitnehmer*innen Ältere Menschen haben es am Arbeitsmarkt besonders schwer. Die SPÖ hat durchgesetzt, dass für ältere Langzeitarbeitslose mit der „Aktion ...
Teilpension bringt altersgerechte Arbeitszeit und höhere Pensionen Ein Meilenstein für die Rechte der Arbeitnehmer*innen ist die Umsetzung der Teilpension. Die Teilpension ermöglicht es den ...
Verbot unerwünschter „Dick-Pics“ Die SPÖ hat durchgesetzt, dass das Zusenden von unerwünschten Penisbildern („Dick-Pics“) verboten wird. Betroffene konnten sich bisher nur zivilrechtlich dagegen ...
Unabhängige Bundesstaatsanwaltschaft: Ein Meilenstein für den Rechtsstaat Die Bundesregierung hat die Einrichtung einer unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft als weisungsfreie oberste Ermittlungs- und ...
Strom ist für die privaten Haushalte kein Luxusgut, sondern eine tägliche Notwendigkeit. Wir haben durchgesetzt, dass die Branche einen besonders günstigen Stromtarif für jene anbieten muss, die es am ...
Bankenabgabe: Halbe Milliarde Euro pro Jahr Breite Schultern tragen mehr: Banken haben in den vergangenen Jahren Rekordgewinne eingefahren und wir haben durchgesetzt, dass sie jetzt ihren gerechten ...
Die SPÖ hat durchgesetzt, dass das Öffentliche Impfprogramm deutlich ausgeweitet wird. Neben der Influenza-Impfung und der bis Mitte 2026 verlängerten HPV-Nachholaktion für Menschen bis zum 30.
Bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele betonte Vizekanzler und Kulturminister Andreas Babler, dass autoritäre Tendenzen die Demokratie gefährden. „Wenn wir unsere liberale Freiheit ...
18.30 Uhr | Im Rahmen der Sommertour ist Vizekanzler Andi Babler bei einer Veranstaltung in Bregenz (Buongustaio Bregenz, Anton-Schneider-Straße 10, 6900 Bregenz).